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Kommunikation und Medien: Fraktionsmeinungen

Eingereicht von Jörg am 10. Nov 2010 - 13:36 Uhr

Fraktionsmeinungen zur Westumgehung aus der Einwohnerfragestunde der Ratsversammlung vom 04.11.2010

Fraktionsmeinungen zur Westumgehung


„Mini-Demo im Rathaus“ so titelte das Pinneberger Tageblatt am 06.11.2010


In der Ratsversammlung am 04.11.2010 sind 16 Mitglieder des Vereins „Pinneberger-Westumgehung-jetzt! e. V.“ in ihren weißen Vereins-T-Shirts erschienen und haben die öffentliche Einwohnerfragestunde genutzt, sich und die Vereinsziele vorzustellen. Anschließend stellte der Vereinsvorsitzende Stefan Koeberer zwei Fragen:



An die Bürgermeisterin:

Wie ist der aktuelle Stand zum Thema Westumgehung bezgl. Planung, Klagen und die Finanzierung?



An die Ratsfraktionen:

Welche Stellung beziehen die einzelnen Fraktionen zum Thema Westumgehung? Sind sie für den Bau der Westumgehung – jetzt, oder eher dagegen



Das Statement der Bürgermeisterin war sehr umfänglich, beinhaltete aber eine Menge Fakten zum weiteren Verfahren, die erst durch das Protokoll noch einmal festgestellt und für eine Veröffentlichung an dieser Stelle aufbereitet werden müssen, um Fehler in der Information zu vermeiden.

Aktuell: Siehe Beantwortung unter dem Stichwort "Die Bürgermeisterin gibt Antworten" auf dieser Seite.



Die befragten Fraktionen haben ebenfalls bereitwillig und umfassend geantwortet, was nachfolgend zunächst in Kurzform dargestellt ist. Die Langform wird aus den noch nicht vorliegenden Protokollen erstellt und dann an dieser Stelle veröffentlicht:

Michael Lorenz (CDU)

Seit er selbst in Pinneberg aktive Politik betreibt, begleitet ihn das Thema Westumgehung. Die CDU hat sich immer vehement dafür eingesetzt, diese Baumaßnahme zu realisieren. Die Westumgehung ist dringend erforderlich, damit Pinneberg seine Entwicklungschancen nutzt. Man freue sich auch besonders über eine Bürgerinitiative, die endlich einmal „für“ etwas ist und dies deutlich sagt!

Gerhard Thomsen (SPD)

Die SPD hat seit Jahren auf die dringend notwendige Realisierung dieses herausragenden Projektes hingearbeitet, welches zu den größten der Stadtgeschichte gehört. Ohne die Westumgehung werden Gewerbebetriebe kaum bereit sein, sich in Pinneberg anzusiedeln. Diese Investitionen braucht Pinneberg im Moment so dringend wie nie zuvor.

Bernd Pieper (Bürgernahe)

Auch wenn sein Herz persönlich ganz deutlich für die Westumgehung schlägt, plädiert Herr Pieper im Namen der Fraktion der Bürgernahen für ein Gesamtverkehrskonzept, das auch die südliche Umfahrung des Stadtgebietes umfasst. Die Fraktion der Bürgernahen will den Ausgang der aktuellen Klagebegründungen abwarten, bevor sie sich endgültig dafür oder dagegen ausspricht.

Werner Mende (FDP)

Gemeinsam mit CDU und SPD nimmt auch die FDP für sich in Anspruch, seit Anbeginn für die Westumgehung eingetreten zu sein. Die Bedeutung dieser Straße dürfte allen Bürgerinnen und Bürgern klar sein, die täglich die hohe Belastung der Hauptverkehrsstraßen ertragen müssen.

Manfred Stache (GAL & Unabhängige)

Die Fraktion der GAL und Unabhängigen bleibt bei ihrer ablehnenden Haltung gegenüber dem Großprojekt. Die Straße sei in dieser Dimension nicht notwendig und bringe nicht die erwartete Entlastung. Dafür werde die Natur unnötigerweise in empfindlichen Bereichen der Pinnau-Niederung gestört. Im Übrigen sei nicht genügend Geld vorhanden, weshalb die GAL auch die Haushaltsvorlage für 2011/2012 ablehnen werde.
 

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